Smart Meter ab 2032 flächendeckend vorgeschrieben: Gesetz vom Bundestag beschlossen.
Der Bundestag hat am 20.04.2023 eine wegweisende Entscheidung für die Energiewende in Deutschland getroffen. Das…
Übersicht für "Bundesregierung"
Außenminister Frank-Walter Steinmeier: ein weiteres Opfer der NSA
Was viele schon vermutet haben, hat sich nun bewahrheitet. Auch der Außenminister Frank-Walter Steinmeier steht…
Geheimdienstverrat bei BND? – Mitarbeiter angezeigt
Im Auftrag des Kreml soll ein Mitarbeiter des BND Kontrolleure des deutschen Geheimdienstes ausspioniert haben.…
NSA-Skandal: Nun bekommen Sonderermittler Einblicke in die Spählisten
NSA-Suchbegriffe auf einer Geheimliste sollen nun einem Sonderermittler vorgelegt werden. Das Parlament wird keinen Einblick…
Cem Özdemir: Förderung von Antiamerikanismus in Deutschland?
Öffentlich hat sich Cem Özdemir nun dazu geäußert, dass er durch die NSA-Affäre und das…