Kürzlich musste der Hersteller Qualcomm, dessen Funkchips in vielen Smartphones zu finden sind, an Südkorea 854 Millionen US-Dollar Strafe zahlen wegen Nichteinhaltung des Wettbewerbsrechts. Nun verklagt auch Apple den Chipzulieferer – unter anderem wegen teuren Patent-Lizenzen.
Erstmals klagt auch ein Kunde gegen Qualcomm
Erst im Dezember wurde Qualcomm von der Wettbewerbsbehörde in Südkorea eine satte Geldstrafe in Höhe von 854 Millionen US-Dollar aufgebrummt. Nun zieht mit der Klage von Apple erstmalig auch ein Qualcomm Kunde vor Gericht. Der Grund: Apple ist bekannt für seine iPhones, die ebenfalls einen Chip von Qualcomm nutzen. Der Smartphone Hersteller klagt, weil nach eigenen Angaben Patentlizenzen zu teuer seien. Qualcomm verlangt fünfmal mehr als andere Chiphersteller für die Technologie. Und dieser Preis ist nach Meinung von Apple nicht angemessen.
Mit dieser Klage von Apple gerät der Chiphersteller Qualcomm weiter unter Druck. Denn nicht nur, dass für die Lizenzen zu viel Geld verlangt werden, wirft Apple der Firma auch noch vor, eine Summe in Höhe von 1 Milliarde US-Dollar zurückzuhalten, als Strafe für die Kooperation mit den Behörden in Südkorea zurückgehalten wird. Diese Vorwürfe weist Qualcomm zurück. Erst wenige Tage vorher war Qualcomm wegen seiner Geschäftspraktiken von der US Handelskommission FTC ebenfalls verklagt worden.
Apple erhielt jahrelang Sonderkonditionen
Die US Handelskommission hatte gegen Qualcomm geklagt, weil der Konzern andere Hersteller dazu genötigt habe, für seine Patente höhere Lizenzen zu zahlen. Dabei wurde bekannt, dass der iPhone Hersteller Apple in der Zeit von 2011 bis 2016 von Qualcomm bessere Konditionen eingeräumt bekommen hat. Dies war die Belohnung für die Zusage, dass im iPhone keine Funkchips anderer Hersteller verbaut werden. Dabei ging es um eine Zahlungszusage in Höhe von 1 Milliarde US-Dollar, die Apple nun aus dieser Vereinbarung einklagt. Qualcomm erwiderte, dass das Geld erst fließen könne, wenn Apple seine Aussagen revidiert, die der Konzern bei den südkoreanischen Behörden gemacht hat. Schließlich habe Apple bewusst die Verhandlungen und die Vertragsbedingungen falsch dargestellt.
Somit verdient Qualcomm nicht nur am Verkauf von Mobilfunkchips, sondern gleichzeitig auch an den Patentlizenzen. Für Patente gelten besonders strenge Regeln, denn sie müssen ohne Diskriminierung und zu fairen Preisen gewährt werden. Wie der Begriff fair auszulegen ist, darüber führen Gerichte etliche Prozesse. Apple zumindest wirft Qualcomm vor, gegen diese Regeln verstoßen zu haben, da ihm der Chipanbieter aus den USA untersagt hat, zum Beispiel Lizenzen des Konkurrenten Intel zu nutzen. Denn mit Kauf der Mobilfunksparte des deutschen Unternehmens Infineon ist Intel inzwischen ein großer Konkurrent geworden.
Bildnachweis: © Apple
