Maximilian Schrems … der Autor und Datenschützer aus Österreich ist heute sogar für allgemeine Online Lexika wie Wikipedia ein Thema. Schließlich wird der Name des bekannten Juristen und IT-Experten selbst von Laien im Bereich des Datenschutzes mit einer Sammelklage gegen Facebook in Verbindung gebracht, die Schrems 2014 eingereicht hat.
Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof lässt noch auf sich warten!
Der schlossen sich rund 25.000 (!) Personen an. Der Experte für IT-Recht vertritt damit eine größere Lobby und ist auch für die Medien stets ein Thema. Selbst das renommierte Handelsblatt berichtete bereits über den Aktivisten in Sachen Datenschutz, der seine Sammelklage mit viel Eifer und Elan vorantreibt.
Dabei ist es vor allem der Umgang von Facebook mit den Daten seiner Nutzer, die Max Schrems ganz übel aufstößt. Ein Thema, bei dem dann auch Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden ins Spiel kommt. Denn bekanntlich warfen dessen Dokumente dem sozialen Netzwerk vor, sensible Daten den US-Geheimdiensten zugänglich zu machen. Was Facebook wiederum bestreitet. Hier nämlich legt man Wert auf die Feststellung, dass man Daten, wenn überhaupt, dann nur auf Gerichtsbeschluss freigibt.
Nun landete der Fall auch vor dem Europäischen Gerichtshof. Das vor allem deshalb, weil Facebook seinen Europasitz in Irland hat. Damit könnten für das Unternehmen in der Tat auch europäische Gerichte und EU-Rechte relevant sein.
Doch ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. Mit einer Beschwerde beim irischen Datenschutzbeauftragten indes ist Schrems zunächst abgeblitzt. Nun jedoch wollen genau jene irischen Datenschützer und Gerichte vom Europäischen Gerichtshof wissen, ob sie selbst ermitteln müssen (bzw. dürfen) oder sich weiterhin auf die EU-Kommission berufen können, die das Schutzniveau in den Staaten für ausreichend erklärt hat!
